„KTS Freiburg: Steuerfinanzierter Linksextremismus – eine Schande für unser Land!“
Mit Blick auf die Zustände rund um den sogenannten „Kulturtreff in Selbstverwaltung“ (KTS) in Freiburg muss man sich fragen: Wie lange wollen wir als Gesellschaft noch dulden, dass extremistische Strukturen aus der öffentlichen Hand finanziert werden?
Das KTS, das mittlerweile seit 30 Jahren als Zentrum linksextremistischer Umtriebe bekannt ist, erhält weiterhin Jahr für Jahr 216.240 Euro aus den hart erarbeiteten Steuergeldern unserer Bürger. Das ist nicht nur eine Missachtung des Rechtsstaats, sondern auch eine Ohrfeige für jeden ehrlichen Steuerzahler!
Ein Zentrum des Linksextremismus
Der Verfassungsschutz Baden-Württemberg hat wiederholt klargestellt, dass die KTS ein zentraler Treffpunkt der linksextremen Szene ist:
- Die berüchtigte Internetplattform „linksunten.indymedia.org“, ein Knotenpunkt für Gewaltaufrufe und extremistisches Gedankengut, wurde aus den Räumen der KTS betrieben, bis sie 2017 verboten wurde.
- Bei Durchsuchungen wurden Waffen und Materialien gefunden, die zu Gewaltakten eingesetzt werden können.
- Gruppen wie die „Autonome Antifa Freiburg“ haben die KTS über Jahre hinweg als Basis für ihre politischen und gewalttätigen Aktivitäten genutzt.
Dass die Stadt Freiburg weiterhin jährlich über 216.000 Euro für ein derartiges Zentrum bereitstellt, ist ein Skandal, der seinesgleichen sucht!
Unsere Forderung: Schluss mit diesem Irrsinn!
In Zeiten, in denen Bürger unter steigenden Lebenshaltungskosten leiden, ist es ein Hohn, dass öffentliche Gelder in ein linksextremistisches Projekt fließen. Diese Misswirtschaft muss sofort gestoppt werden!
Wir fordern:
- Die unverzügliche Beendigung der finanziellen Unterstützung der KTS. Der Staat darf nicht zum Handlanger extremistischer Strukturen werden.
- Eine gründliche Untersuchung, wie es überhaupt so weit kommen konnte. Verantwortliche in der Stadtverwaltung müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
- Die Schaffung klarer Kriterien für die Förderung von Kulturprojekten. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet Extremisten auf Kosten der Allgemeinheit agieren.
Verantwortung für Freiburgs Bürger übernehmen
Freiburg steht vor einem Doppelhaushalt, in dem die Prioritäten endlich richtig gesetzt werden müssen. Steuergelder gehören in die Infrastruktur, die Bildung und die Sicherheit unserer Bürger – und nicht in die Taschen von Chaoten, die unser Gemeinwesen untergraben wollen.
Das KTS ist kein Kulturprojekt, sondern ein Werk politischer Brandstifter. Wer dies weiterhin finanziert, trägt selbst Mitverantwortung für die Spaltung und Radikalisierung in unserer Gesellschaft.
Freiburg verdient eine Politik, die für die Bürger da ist, statt für Ideologen!
Für Recht und Ordnung, für ein starkes Freiburg.
Euer Stadtrat Karl Schwarz und Markus Castro
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