Liebe Freiburger, heute steht die 7. Gemeinderatssitzung an. Für uns ist die Richtung klar: Wir verteidigen das Geld der Steuerzahler, stärken die soziale Basis für unsere Familien vor Ort und schützen unsere Heimat vor ideologischen Fehlentscheidungen!
Hier unsere wichtigsten Positionen und Abstimmungen im Überblick:
❌ TOP 1: Grüne Steuergeldverschwendung stoppen! Die Grünen fordern eine teure, externe Wirkungsanalyse für städtische Integrationsleistungen. Wir sagen NEIN! In Zeiten knapper Kassen gehört jeder Cent in die Infrastruktur für alle Bürger, statt in die bürokratische Selbstevaluation von Asyl-Projekten.
🟡 TOP 2: Rahmenkonzept Ganztagsgrundschulen – ENTHALTUNG
Ganztagsbetreuung schön und gut, aber für uns gilt: Die Familie bleibt der wichtigste Bezugspunkt für unsere Kinder! Bevor wir Millionen in den massiven Ausbau von Ganztagsstrukturen stecken, müssen erst einmal alle Schulen in der Breite grundlegend gefördert und saniert werden. Keine staatliche Rundumbetreuung auf Kosten der familiären Erziehung!
👍 TOP 3: Ja zu unseren Schulen! Wir stimmen für die Einführung des zukunftsfähigen NIT-Profils (Naturwissenschaft, Informatik, Technik) am Berthold-Gymnasium. Die Förderung unserer Jugend in echten Zukunftsberufen ist eine wichtige kommunale Kernaufgabe!
👍 TOP 4 & 8: Vernunft für Haushalt und Innenstadt! Das Planetarium bekommt eine moderate Preisanpassung bei gleichzeitiger Entlastung von Familien – das bringt wichtige Einnahmen für die Stadt. Der „TheaterBar“ ermöglichen wir durch die Bebauungsplanänderung einen wirtschaftlich soliden Club- und Gastronomiebetrieb. Das stärkt die Innenstadt und entlastet das städtisch subventionierte Theater – ohne Mehrkosten für den Bürger!
🟡 TOP 12: Mietspiegel – ENTHALTUNG Bei der Fortschreibung des Mietspiegels und den angemessenen Mietobergrenzen für Kosten der Unterkunft enthalten wir uns. Die Mietkosten für Bedürftige müssen zwar im Rahmen gehalten werden, der Freiburger Markt braucht aber echte Entlastung durch Neubau, nicht durch rein bürokratische Regulierung.
❌ TOP 14: Keine Verspargelung unseres Schauinslands! Bei der Teilfortschreibung Windenergie erteilen wir eine klare ABLEHNUNG. Wir wehren uns gegen die Zerstörung unserer Natur und unseres wunderschönen Hausbergs durch gigantische Windkraftanlagen im Namen einer verfehlten Energiepolitik!
📊 Die nackten Zahlen aus dem Rathaus (TOP 5 & 6): Die Verwaltung hat uns heute die Bilanz der Kinder- und Jugendhilfe vorgelegt: Allein für 2025 droht hier eine Netto-Mehrbelastung von satten 9,24 Millionen Euro! Gleichzeitig explodieren die städtischen Kosten für die „Hilfe zur Pflege“ im Vergleich zu 2020 um fast 36 % auf 28,5 Millionen Euro, während unsere älteren Mitbürger die Heimplätze (Eigenanteile bis zu 5.000 € im Monat!) kaum noch bezahlen können.
Unser Fazit: Freiburg muss endlich aufhören, Millionen in weltfremde Ideologieprojekte zu stecken. Erst kommen die eigenen Bürger und die Pflichtaufgaben in der Pflege und an unseren Schulen!
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Ihre AfD-Gruppe im Gemeinderat Freiburg 🇩🇪